Notos Broschüre

Abmahnung und Schutzrechtsverwarnung

 
Die Abmahnung ist eine an den Unterlassungsschuldner gerichtete Aufforderung zukünftig eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Zur ernsthaften Ausräumung der Wiederholungsgefahr muss der Unterlassungsschuldner gegenüber dem Unterlassungsgläubiger eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben.

Die Abmahnung verfolgt damit den Zweck, Streitigkeiten über Wettbewerbsangelegenheiten, Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen, Kennzeichenrechtsverletzungen Designrechtsverletzungen und Patenrechts- und Gebrauchsmusterverletzungen (dort auch Schutzrechtsverwarnung genannt) schnell und außergerichtlich zu erledigen.

Die Abmahnung liegt grundsätzlich im Interesse des Unterlassungsgläubigers; kann aber auch Vorteile für den Unterlassungsschuldner haben. Der Unterlassungsgläubiger erlangt bei Abgabe der verlangten Erklärung, ohne prozessieren zu müssen, einen Schutz, der einer gerichtlichen Entscheidung annähernd gleichwertig ist (Streitvermeidungsfunktion der Abmahnung); der Unterlassungsschuldner wird vor einer Anrufung der Gerichte gewarnt und ihm wird Gelegenheit gegeben, den erheblich kostenträchtigeren Rechtsstreit abzuwenden (Warnfunktion).

Abmahnung und Unterwerfung erledigen den weit überwiegenden Teil aller wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen.

Unterwirft sich der (vermeintliche) Unterlassungsschuldner nicht, dient die Abmahnung sowohl der Vorbereitung eines Hauptsache- als auch eines Verfügungsverfahrens.

Das Spektrum der verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung ist groß; sollte jedoch in jedem Fall gut durchdacht werden, weil einerseits eine abgegebene Unterlassungserklärung Sie bis zu 30 Jahre bindet und – sofern Sie die Wiederholung der Verletzungshandlung nicht absolut sicher vermeiden können – hohe bis ruinöse Vertragsstrafezahlungen nach sich ziehen können. Andererseits ist das Kostenrisiko von Gerichtsverfahren aufgrund der meist hohen Streitwerte (Marken ab 50.000,00 EUR; Patente ab ca. 150.000,00 EUR, Wettbewerbsverstöße häufig >25.000,00 EUR) groß und sollte nur bei bestehenden Erfolgsaussichten in Kauf genommen werden.

Grundsätzlich stehen dem (vermeintlichen) Unterlassungsschuldner folgende Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung:

1. Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung + (teilweise) Zahlung von Abmahnkosten

2. Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung + keine Zahlung von Abmahnkosten

3. Keine Abgabe einer Unterlassungserklärung + keine Zahlung von Abmahnkosten

4. Verteidigung: Einreichung einer Schutzschrift

5. Gegenangriff: Gegenabmahnung

6. Gegenangriff: Negative Feststellungsklage

Die Abmahnung im Arbeitsrecht ist hingegen die Rüge des Arbeitgebers über konkret dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzungen im Arbeitsverhältnis. Sie muss auf bestimmten Tatsachen beruhen und deutlich machen, dass im Wiederholungsfall eine verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses droht.

Notos Rechtsanwälte berät Sie fundiert und passgenau sowohl im Angriff als auch in der Verteidigung durch

Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Kennzeichenrecht, Designrecht, Patentrecht

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht bei Abmahnungen im Urheberrecht, Recht am eigenen Bild, Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Fachanwälte für IT-Recht bei Abmahnung bei Filesharing, eCommerce, Lizenzverstöße

Fachanwalt für Arbeitsrecht bei arbeitsrechtlichen Abmahnungen

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