Notos Broschüre

IP-Prozessführung und Wettbewerbsverfahren (IP-Litigation)

 
IP-Prozesse und Wettbewerbsverfahren haben bei Notos Rechtsanwälte seit Jahren eine herausragende Bedeutung für den wirtschaftlichen Erfolg unserer Mandanten.

In dieser Zeit sind wir für Rechte- und Know-how-Inhaber erfolgreich gegen Markenpiraten, Designplagiatoren, Werkkopisten und Patent- und Gebrauchsmusterverletzer sowie Know-how-Verräter im Wege der Zollbeschlagnahme, des einstweiligen Rechtsschutzes und Hauptsacheverfahren sowie in amtlichen Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren vorgegangen.

In Wettbewerbsverfahren haben wir zahlreiche Trittbrettfahrer und notorische Verstößler aus dem Markt entfernt.

Auf Beklagtenseite haben wir allzu eifrige Wettbewerber und optimistische Rechteinhaber in die Schranken gewiesen und unseren Mandanten die Handlungs- und Wettbewerbsfreiheit gesichert.

Unsere generelle Herangehensweise ist bei IP-Verfahren folgende:

Antizipation und Gestaltung einer Konfliktsituation
Schutzrechts-, Urheberrechts- und Wettbewerbsverletzungen lassen sich meist durch Beobachtung des relevanten Marktes herausfinden oder erahnen. Dabei sind Branchenmessen häufig nicht nur Forum für Inventoren, sondern auch für Plagiateure und Trittbrettfahrer. Im Vorfeld eines sich abzeichnenden Konflikts analysieren wir für Sie fundiert und effizient die Sach- und Rechtslage, erstellen für Sie Risiko- und Kostenanalysen und entwickeln eine erfolgversprechende Gesamtstrategie. Durch Dokumentation, Beweissicherung, Berechtigungsanfrage oder Abmahnung einerseits oder Nachlizenzierung, Abänderung und Umgestaltung der Produkte gestalten wir den Sachverhalt aktiv mit und bringen Sie in eine starke Position, aus der heraus Sie das weitere Handeln bestimmen.

Außergerichtliche Streitbeilegung
Die Möglichkeiten einer einvernehmlichen Streitbeilegung prüfen wir in jeder Verfahrenssituation. Bei von Ihnen gewünschten Verhandlungen mit der Gegenseite vertreten wir Sie oder beraten Sie im Hintergrund. Hierbei berücksichtigen wir selbstverständlich auch Ihre geschäftspolitischen Vorgaben, wie beispielsweise den Erhalt einer grundsätzlich funktionierenden Geschäftsbeziehung zum Streitgegner oder die Folgen einer öffentlichen Prozessberichterstattung für das Image Ihres Unternehmens.

Prozessführung vor Gericht
Im Rahmen einer streitigen Auseinandersetzung entwickeln wir mit Ihnen eine passende Angriffs- und Verteidigungsstrategie und wirken auf eine effektive und effiziente Prozessführung hin. Besichtigungs- und Unterlassungsansprüche setzen wir möglichst schnell im Wege einer einstweiligen Verfügung durch oder wehren sie durch die – sofern erforderlich flächendeckende – Einreichung einer Schutzschrift ab. Auf mündliche Verhandlungen und Beweisaufnahmen bereiten wir uns professionell vor. Ziel unserer Prozessführung ist es dabei stets, dem Gericht eine Entscheidung in Ihrem Sinne so einfach wie möglich zu machen.

Vollstreckung
Selbstverständlich setzen wir Ihre Ansprüche nach Erlass eines Urteils schnell und effektiv – erforderlichenfalls auch im Wege der Zwangsvollstreckung – durch.

Zusammenarbeit mit Patentanwälten
Als Team von ausschließlich Rechts- und Fachanwälten sind wir es gewohnt, mit verschiedenen Patentanwaltskanzleien in Verletzungsprozessen zusammenzuarbeiten. Zumeist sind dies Patentanwaltskanzleien, die über Jahre hinweg Erfindungen des Mandanten erfolgreich in Patente umsetzen. Manchmal empfehlen wir aber unseren Mandanten auch, einen fachlich führenden Patentanwalt hinzuzunehmen, der einen neutraleren Blick auf die Patentsituation des Mandanten hat.

Auswahl unserer Tätigkeiten in IP-Verfahren:

Mandant/Branche

Prozessform

Hersteller von Roboteranlagen

Markenrechtliche Unterlassungsklage

Hersteller von Maschinenanlagen

Abwehr einer patentrechtlichen Unterlassungsklage

Heiztechnikhersteller

Markenrechtliche Unterlassungsklage

Systemschmuckhersteller

Unterlassungs- und Schadensersatzklagen wegen Geschmacksmusterverletzung

Softwarehersteller

Patentverletzungsverfahren nach Beendigung einer Forschungs- und Entwicklungskooperation

Hardwarehersteller

Abwehr einer designrechtlichen Unterlassungsklage

Hardwarehersteller

Abwehr einer patentrechtlichen Unterlassungsklage

Hersteller von Elektrik- und Elektronikprodukten

Unterlassungsverfügungen gegen Plagiateur und Beseitigung von Ausstellungsmustern auf einer Fachmesse

Hersteller von Straßenlaternen

Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen und Herausgabe von Mustern im Rahmen einer Fachmesse

Hersteller von Leuchtmitteln

Markenrechtliche Unterlassungsklage gegen Mitbewerber

IT-Anbieter einer Web-Applikation für Prospektdruck

Unterlassungsverfügungen gegen ehemalige Mitarbeiter wegen Mitnahme des Source Codes

Elektronikhersteller nach Beendigung einer Forschungs- und Entwicklungskooperation

Abwehr einer Unterlassungsklage wegen Bestandkraft der eingeräumten Nutzungsrechte an Software

Etliche Marken und Domaininhaber

Durchsetzung eines Dispute-Eintrags und Unterlassungs- und Löschungsklagen gegen Verletzer und Trittbrettfahrer

Etliche Fotografen

Durchsetzung von Unterlassungs- und Lizenzschadensersatzansprüchen

Etliche bildende Künstler

Durchsetzung von Unterlassungs-, Schadensersatzansprüchen

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