Notos Broschüre

IT-Prozessführung (IT-Litigation)

 
Gerichtliche IT-Verfahren kommen nach wie vor relativ selten vor. Daher ist es wichtig, Rechtsanwälte zu beauftragen, die regelmäßig mit IT-Streitigkeiten befasst sind und sich deshalb sowohl mit den technischen und rechtlichen Besonderheiten von IT-Leistungen als auch mit den prozessualen Möglichkeiten bei IT-Verfahren auskennen.

Die Fachanwälte für IT-Recht von Notos haben bereits etliche IT-Verfahren außergerichtlich wie gerichtlich sowohl auf Seiten von IT-Anwendern als auch auf Seiten von IT-Anbietern geführt.

IT-Verfahren lassen sich im Wesentlichen in folgende Kategorien typisieren:

Art der IT-Leistung

Rechtliche Problemstellungen

Angriff- und Verteidigungsmittel

Softwareprojekt in der Schieflage Nacherfüllung, Mängelbeseitigung, Ersatzvornahme, Minderung, Schadensersatz, Rückabwicklung

 

Eskalation, Fristsetzung, selbständiges Beweisverfahren, Klage auf Vergütung oder Klage auf Minderung, Schadensersatz und Rückabwicklung (Rücktritt, Kündigung, großer Schadensersatz), Arrest zur Sicherung von Rückgewähransprüchen, Aufrechnungen und Widerklagen

 

Support- und Pflegevertrag Mängelbeseitigung, Unterschreitung des SLA, Schadensersatz, Kündigung
Outsourcing-Projekte Verzug mit Transition, Mängelgewährleistung, Sanktionen wegen Unterschreitung des Service Levels; Schadensersatz bei Betriebsausfall, Datenverluste, Mangelhafte Mitwirkungsleistungen

 

Software- lizenzierung Sanktionen wegen Fehl- und Minderlizenzierung, Lizenzaudits, Rechtsmängel, Urheberrechts- verletzungen, Auskunft, Besichtigung, Unterlassung, Lizenz-Schadensersatz Abwehr und Begleitung oder Durchsetzung von Lizenzaudits; Abwehr oder Durchsetzung von Lizenzschadensersatz; strafrechtliche Begleitung und Verteidigung; Aufbau eines Lizenzmanagements
Mitnahme + Übernahme von Source-Code Urheberrechts- verletzungen, Know-how-Verletzung, Auskunft, Besichtigung, Unterlassung, Lizenz-Schadensersatz Strafrechtliche Einleitung und Begleitung von Ermittlungsverfahren, Durchsetzung und Abwehr von Abmahnungen, Besichtigungs- und Duldungsverfügungen, Unterlassungs- verfügungen, selbständiges Beweisverfahren, Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Domain- streitigkeiten Rechtsverletzende Benutzung (Marken, Unternehmens- kennzeichen, Werktitel, Namensrechte) Durchsetzung und Abwehr von Abmahnungen, Unterlassungs- verfügungen und Unterlassungs- und Schadensersatzklagen

 

Unsere generelle Herangehensweise ist dabei folgende:

Antizipation und Gestaltung einer Konfliktsituation
Projektschieflagen und Konflikte entstehen in der Regel nicht ohne vorherige Anzeichen oder Ankündigungen. Im Vorfeld eines sich abzeichnenden Konflikts analysieren wir für Sie fundiert und effizient die Sach- und Rechtslage, erstellen für Sie Risiko- und Kostenanalysen und entwickeln eine erfolgversprechende Gesamtstrategie. Durch Dokumentation, Beweissicherung, Eskalation, Fristsetzung, Abmahnung, Kündigung und Rücktrittserklärung gestalten wir den Sachverhalt aktiv mit und bringen Sie in eine starke Position, aus der heraus Sie das weitere Handeln bestimmen.

Außergerichtliche Streitbeilegung
Die Möglichkeiten einer einvernehmlichen Streitbeilegung prüfen wir in jeder Verfahrenssituation. Bei von Ihnen gewünschten Verhandlungen mit der Gegenseite vertreten wir Sie oder beraten Sie im Hintergrund. Hierbei berücksichtigen wir selbstverständlich auch Ihre geschäftspolitischen Vorgaben, wie beispielsweise den Erhalt einer grundsätzlich funktionierenden Geschäftsbeziehung zum Streitgegner oder die Folgen einer öffentlichen Prozessberichterstattung für das Image Ihres Unternehmens.

Prozessführung vor Gericht
Im Rahmen einer streitigen Auseinandersetzung entwickeln wir mit Ihnen eine passende Angriffs- und Verteidigungsstrategie und wirken auf eine effektive und effiziente Prozessführung hin. Urheberrechtliche Besichtigungs- und Unterlassungsansprüche setzen wir möglichst schnell im Wege einer einstweiligen Verfügung durch oder wehren sie durch die – sofern erforderlich flächendeckende – Einreichung einer Schutzschrift ab. Gewährleistungsprozesse leiten wir durch eine umfassend technische und gutachterliche Beweissicherung oder im Wege eines selbständigen Beweisverfahrens ein. Auf mündliche Verhandlungen und Beweisaufnahmen bereiten wir uns professionell vor. Ziel unserer Prozessführung ist es dabei stets, dem Gericht eine Entscheidung in Ihrem Sinne so einfach wie möglich zu machen.

Vollstreckung
Selbstverständlich setzen wir Ihre Ansprüche nach Erlass eines Urteils schnell und effektiv – erforderlichenfalls auch im Wege der Zwangsvollstreckung - durch.

Auswahl unserer Tätigkeiten in IT-Verfahren:

Mandant/Branche

Prozessform

Software-Vertriebsunternehmen

Klage auf Zahlung einer siebenstelligen Provision nach Abschluss eines Lizenzrahmenvertrags

Softwareunternehmen für Biotechnologielösungen

Klage auf Zahlung einer siebenstelligen Vergütung; Abwehr einer Widerklage auf Ersatz eines Schadens an einer Biotechnologieanlage in siebenstelliger Höhe

Schulungsanbieter im Bereich Psychologie als IT-Anwender einer Web-Applikation

Rückabwicklungsklage nach Rücktritt mit Schadensersatz

Steuerberatungsgesellschaft als Outsourcing-Anwender

Klage gegen einen IT-Hoster wegen Datenverlustes mehrerer Wochen

Sicherheitslösungsanbieter als IT-Anwender

Klage gegen ERP-Softwareanbieter auf Schadensersatz und Rückabwicklung

Marketingunternehmen als Besteller einer Individualsoftware

Abwehr von Vergütungsansprüchen

Medienkonzern als Besteller von IT-Administrations-, Support und Pflegeleistungen

Unterlassungsverfügung gegen untersagte „Fernwartung“; Abwehr einer Vergütungsklage nach außerordentlicher Kündigung; Widerklage mit Schadensersatz

Getränkehersteller als IT-Anwender

Begleitung eines Lizenzaudits

IT-Anbieter einer Web-Applikation für Prospektdruck

Unterlassungsverfügungen gegen ehemalige Mitarbeiter wegen Mitnahme des Source Codes

Elektronikhersteller nach Beendigung einer Forschungs- und Entwicklungskooperation

Abwehr einer Unterlassungsklage wegen Bestandkraft der eingeräumten Nutzungsrechte an Software

Etliche Marken und Domaininhaber

Durchsetzung eines Dispute-Eintrags und Unterlassungs- und Löschungsklagen gegen Verletzer und Trittbrettfahrer

Chemie- und Pharmakonzern

Rückabwicklung eines IT-Projektes

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