Notos Broschüre

Patentrecht

 
Patente stellen ein wichtiges und sichtbares Ergebnis Ihrer Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten dar und sind zugleich ein bedeutender Wegstein für den zukünftigen Markterfolg Ihres Unternehmens im Technologiewettbewerb.

Notos vertritt seit Jahren Unternehmer und Unternehmen im Zusammenhang mit der Durchsetzung bestehender Patent- und Gebrauchsmusterrechte – sei es durch Angriff oder durch Verteidigung.

Verfahrensrechtliche Besonderheiten verlangen besondere Kenntnisse von den prozessführenden Rechtsanwälten. Technologische Eigenarten verlangen besondere Anforderungen an die prozessbegleitenden Patentanwälte. Durch unsere guten Beziehungen zu zahlreichen Patentanwaltskanzleien in Deutschland und durch unser internationales Netzwerk an versierten Patentanwälten sind wir stets in der Lage, hervorragende Patentanwälte mit spezifischen technologischen Fachkenntnissen einzubinden.

Im Patentrecht und Gebrauchsmusterschutz bieten wir insbesondere an:

Im Bereich Angriff und Verteidigung von Patenten und Gebrauchsmustern

  • Schutzschriften
  • Berechtigungsanfragen
  • Abmahnungen
  • Durchsetzung von Besichtigungsansprüchen gem. § 140c PatG
  • Selbständige Beweisverfahren zur Frage einer Patentverletzung
  • Patentverletzungsverfahren und einstweilige Verfügungsverfahren
  • Zoll- und Grenzbeschlagnahmeverfahren
  • Messedienst

Im Bereich Anmeldung und Verwaltung von Patenten und Gebrauchsmustern

  • Koordination von Anmeldungen mit Patentanwälten
  • Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht
  • Feststellung der fehlenden Rechtsbeständigkeit bei abgelaufenen Patenten
  • Verhandlung und Beratung bei Patentlizenz- und Know-how-Verträgen
  • Verhandlung und Beratung bei technischen Kooperationsverträgen

Im Bereich Arbeitnehmererfinderrecht

  • Beratung und Implementierung von Meldeverfahren
  • Vertretung vor der Schiedsstelle
  • Vergütungsklagen
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